Nachrichten

Etiketten für Nahrungsergänzungsmittel

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Beschlagname unerlaubter Angaben auf Etiketten für Nahrungsergänzungsmittel

Der 14. Dezember 2012 wird ein historischer Tag in der Geschichte der nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben für Nahrungsergänzungsmittel. Ab diesem Tag dürfen in der EU, Hersteller nur eine sehr begrenzte Anzahl von nährwert- Mehr lesen

Zollwert – cost+

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Aktuelle niederländischen jurisprudenz

Anfang Oktober wurde eine aktuelle Entscheidung des Gerichtshofs für Zoll in Amsterdam bezüglich des Zollwerts. Der Preis zwischen verbundenen Händlern im Sinne des Artikels 29 ZK und 147 ZK-DVO (Zollkodex-Durchführungsverordnung, TCDW)) wird als reeller Preis akzeptiert. Mehr lesen

Zollager

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Jurisprudenz

Der Lagerhalter nahm in ihrem privaten Zolllager Nichtgemeinschaftswaren auf, die anschließend in Gebiete außerhalb der EU ausgeführt wurden. Bei der Entnahme dieser Waren aus dem Zolllager wurden Zollanmeldungen für ihre Wiederausfuhr abgegeben. Mehr lesen

APAAN

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Beschlagnahmung

In letzter Zeit wird immer öfters über die Beschlagnahmung des Stoffes APAAn (alpha-phenylacetoacetonitrile) durch den Zoll. berichtet. Diese Substanz wird als „drugs precursor““ eingestuft aber nicht als solche registriert. Die Beschlagnahmung Mehr lesen

Zolltarif Bleicherde

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Jurisprudenz

In der Entscheidung vom 13. Juli 2012 hat der Hoge Raad der Niederlande über die Einordnung von Bleicherde in die Kombinierte Nomenklatur (Codenummer 2508 bzw. 3802) entschieden. Bleicherde ist ein Adsorptionsmittel das bei der Herstellung von Speiseöl benutzt wird. Mehr lesen

Einstufung von Pillen mit Pflanzenextrakten

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Artzneimittel?

In einer aktuellen Entscheidung über die Einordnung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur, entschied die World Customs Organisation, dass bestimmte Pillen, die Pflanzenextrakte beinhalten, als Arzneimitteln klassifiziert werden müssen. Mehr lesen

Zolltarif LED-Lampen

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Jurisprudenz

Die Klassifizierung von LED-Lampen in der Kombinierten Nomenklatur (d.h. bei der Feststellung des passenden Zolltarifs) ist bereits seit einiger Zeit ein interessantes Thema. Am 10. Mai 2012 entschied das Zollgericht in Haarlem über die Klassifizierung von LED-Lampen in der Kombinierten Nomenklatur. Mehr lesen

Abfallverbringungsverordnung 259/93

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Dutch High Court Case law

On October 12, 2010 the Dutch High Court rendered a decision in another case concerning violation of the European Waste Directive.  Very often the question before the Courts is whether products qualify as waste. In this particular case, it concerned transport of left Mehr lesen