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Zolltarif für Drohnen und Quadrocopter

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Drohnen sind unbemannten Luftfahrzeugen. Es gibt aber sehr viel verschiedenen Sorten Drohnen und deswegen können hier verschiedene Zolltarife Anwendung finden.

Manche Drohnen gelten als Spielzeug und werden deshalb eingereiht in die Tarifposition 9503 mit  4.7% Einfuhrsteuer für Spielzeug, aber anderen jedoch werden als Hubschrauber klassifiziert in Tarifposition 8802 mit 7% Einfuhrsteuer.

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Zollwert Anpassung

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Das niederländische Zollamt kontrolliert immer öfter den in den Einfuhranmeldungen angegebenen Preis anhand von Durchschnittspreisen. Ist der angemeldete Preis zu niedrig im Vergleich zum Durchschnittspreis? Wird womöglich mehr bezahlt als der Rechnungsertrag?

Falls der angemeldete Preis geringer ist als der durchschnittliche Wert für die eingeführten Güter, dann ist der Zoll aufgrund Artikel 181 des Union Zollkodexes (UZK) berechtigt, nähere Informationen über den gezahlten Preis einzuholen und den Nachweis der Zahlung zu ermitteln. Oft muss hierbei die Qualität der Güter berücksichtigt werden , weil die Qualität natürlich sehr wichtig ist für den vereinbarten Preis. Manchmal braucht man zusätzlich die  Unterstützung des ausländischen Lieferanten.   (Hier wäre etwas mehr Information gut; letzter und vorletzter Satz sind nicht ganz deutlich.)

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Zollprüfung Fahrräder

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Zollprüfung fahrrad

Das niederländische Zollamt arbeitet bei der Prüfung der Zollanmeldungen mit stets wechselndem Schwerpunkt. Seit einigen Wochen prüft das niederländische Zollamt gezielt Importeure von Fahrrädern.

Der Zoll kontrolliert dazu die korrekte Anmeldung des (nicht-präferenziellen) Ursprungs der Fahrräder. In unserer Praxis haben sich schon mehrere Importeure von Fahrrädern gemeldet, bei denen eine Zollprüfung durchgeführt wurde.

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Welche Behörden sind zuständig für die niederländische Exportkontrolle?

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In den Niederlanden ist die Zuständigkeit für Exportkontrolle verteilt über zwei, oder eigentlich drei Abteilungen.

 

  1. Das Außenministerium ist zuständig für alle politischen Fragen angesichts der Exportkontrolle. Das Ministerium hat seinen Sitz in Den Haag.
  2. Das CDIU („(Zentrales) Amt für Ein- und Ausfuhr) ist Teil der Zollbehörden und ist zuständig für die Erteilung der Genehmigungen. Das CDIU  hat seinen Sitz in Groningen.
  3. Der POSS (Präkursoren, Ursprung, Strategische Güter und Sanktionen) und die FIOD (Zollfahndung(sstelle)) sind zuständig für das Aufdecken von Exportkontrollverstößen.

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Wie lange dauert normalerweise ein zollrechtliches Gerichtsverfahren in den Niederlanden?

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Oft fragen Mandanten mich wie lange die ganze Prozedur gegen eine Nacherhebung  von Einfuhrabgaben normalerweise dauert. Die exakte Dauer ist natürlich schwer vorher zu sagen, aber es gibt in den Niederlanden einige Richtlinien und eine deutliche Praxis.

Falls die Zollbehörden beabsichtigen nachträglich Einfuhrrechten oder Einfuhrumsatzsteuer zu erheben, muss braucht der Zollprüfer erst schriftlich anzukündigen, dass er die Absicht hat um Einfuhrabgaben  einzufordern. Das Unternehmen hat dann 30 Tage Zeit um schriftlich Kommentar abzugeben über die Absicht einer Einforderung nachträglicher Gebühren.

Sobald der Nacherhebungsbescheid versendet ist, hat das Unternehmen 6 Wochen Zeit um eine schriftliche Beschwerde einzureichen. Nach Ablauf dieser 6 Wochen hat das niederländische Zollamt 12 Wochen Zeit um über die Beschwerde zu entscheiden.  Diese Frist kann aber ganz einfach verlängert werden wenn der Unternehmer damit zustimmt.  Nach dieser Entscheidung über die Beschwerde hat der Unternehmer wieder 6 Wochen um Berufung einzulegen beim Erstinstanzgericht, das (wie das Finanzgericht in Deutschland) zuständig ist für Zollstreitfälle.

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Zolltarif für LED-Lampen

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Jurisprudenz

Das Berufungsgericht für Zollverfahren (Amsterdam) hat vor kurzem über die Zolltarifierung von LED-Lampen entschieden. Die zu beantwortende Frage war, ob LED-Lampen klassifiziert werden unter: Mehr lesen

Kamerastative

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Wann ist etwas Teil oder Zubehör?

Vor kurzem hat die Weltzollorganisation (WZO) eine Klassifizierungsempfehlung für Kamerastative (wie z.B. in der Abbildung) gegeben. Es handelt sich hierbei um ein Stativ auf welche eine Foto- oder Videokamera gesetzt werden kann. Mehr lesen

Zolltarif Wood Plastic Composites (WPC)

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Holz oder Kunststof

Uns fällt auf, dass die Zollämter in den Niederlanden und Belgien immer stärker die Einreihung von Wood Plastic Composites (WPC) in die Kombinierten Nomenklatur kontrollieren.  Solche WPC werden oft unter Codenummer 4409 1018 00 0 als „Holz und Holzwaren“ Mehr lesen