Zolltarif Bleicherde

In der Entscheidung vom 13. Juli 2012 hat der Hoge Raad der Niederlande über die Einordnung von Bleicherde in die Kombinierte Nomenklatur (Codenummer 2508 bzw. 3802) entschieden. Bleicherde ist ein Adsorptionsmittel das bei der Herstellung von Speiseöl benutzt wird. Nach der Meinung des Hoge Raad handelt es sich um eine Frage der Auslegung europäischen Rechtes und soll daher dem EuGH zur Entscheidung vorgelegt werden. (Link zur Entscheidung(in niederländischer Sprache))